Sanssouci

Nicolas Sarkozy sonnte sich in Glanz und Glamour. Bei der Pressekonferenz, die sich am 13. Juli an den Gründungsgipfel der Union für das Mittelmeer schloss, sagte er: „Nous en avions rêvé. L’Union pour la Méditerranée est maintenant une réalité.” Doch welcher ist der Traum, den der französische Staatspräsident träumt? Und vor allem: träumen alle seine Gäste denselben Traum?

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(“Méditerranée”, par jam-L)

Gewiss: Der syrische Präsident Baschir al-Assad hatte Grund zur Freude, denn mittels Sarkozys Initiative zur Wiederbelebung der euromediterranen Partnerschaft gelang es ihm, auf die internationale Bühne zurückzukehren. So gewinnheischend war daher auch sein Lächeln. Auch sonst waren fast alle geladenen Gäste tatsächlich erschienen. Einzig der Libyer Muammar al-Gaddafi fehlte, denn er hatte bereits im Vorfeld erklärt, dass es sich bei der erneuten Mittelmeerinitiative um einen „neokolonialistischen Versuch” handle, die arabische Welt und Afrika zu spalten. Zur Teilnahme hatte ihn auch nicht die Erinnerung an die großzügige Gastfreundschaft des französischen Staatspräsidenten bewegen können, der Gaddafi im vergangenen Dezember in Paris empfing und ihm die Gunst gewährte, ihn für eine Woche sein Beduinenzelt schräg gegenüber des Elysée-Palastes aufschlagen zu lassen.

Das Gipfeltreffen einen Tag vor dem französischen Nationalfeiertag brachte 43 Staatsrepräsentanten der EU und ihrer Nachbarn vom südlichen und östlichen Ufer des Mittelmeeres zusammen. Aber sind wir damit schon einen Schritt weitergekommen? Wissen wir, welchem Wege wir folgen? Sprechen wir noch von der euromediterranen Partnerschaft, die bisher unter dem Label Barcelonaprozess lief und nun eine Fusion eingehen musste mit Sarkozys Union für das Mittelmeer? Oder sind wir auf einmal einen Schritt weiter gegangen auf dem Weg zum Frieden in Nahost, wie der französische Staatspräsident vollmundig verlauten ließ?

Die vor diesem großartigen Hintergrund mit einem Mal kleinlich anmutenden deutsch-französischen Querelen dieses Frühjahrs über die teilnehmenden Staaten und die Finanzierung der neuen „konkreten Projekte” scheinen aufgelöst in einem größeren Rahmen: einer Initiative für Frieden in Nahost. Wer die Entstehungsgeschichte der Union für das Mittelmeer über die vergangenen anderthalb Jahre mitverfolgt hat, kann ob dieser Wandlungskraft nur mit offenem Munde staunen. Was dem ambitionierten Projekt von Kritikern so lange vorgeworfen wurde, nämlich dass es die lähmenden Auswirkungen des ungelösten Nahostkonfliktes und der diversen Animositäten zwischen autokratischen Herrschern missachte, scheint plötzlich den gordischen Knoten durchschlagen zu haben. Diesen Eindruck jedenfalls vermitteln die Schlagzeilen einiger deutscher und französischer Zeitungen, die noch ganz im Gipfelrausch zu sein scheinen und bereits die neue Nahostinitiative feiern.

Plötzlich wird es notwendig, sich in Erinnerung zu rufen, was eigentlich auf der Tagesordnung stand. Ursprünglich war das Projekt einer damals noch so genannten Mittelmeerunion ganz anders gedacht. Es sollte auf Seiten der EU nur die Mittelmeeranrainer unter den Mitgliedstaaten mit einbeziehen und legte Wert darauf, sich von der Demokratisierungsrhetorik des Barcelonaprozesses abzuheben, indem es einen Schwerpunkt auf die Notwendigkeit „konkreter Projekte” legte. Insbesondere die von Deutschland vorgebrachten Einwände, aber auch die Skepsis und das anfängliche Misstrauen anderer europäischer Partner wie Spanien und Italien brachten Frankreich jedoch schnell auf den Weg der europäischen Tugend zurück. Der Europäischen Kommission wurde alsbald die Ausarbeitung eines konkreteren Vorschlags anvertraut, der die französischen Ideen abmilderte.

Ein Weilchen sah es zudem so aus, als träume jemand einen zivilisatorischen Traum. Das Mittelmeer sollte die Völker zu seinen beiden Ufern zusammenbringen und ihnen die Segnungen französischer Technologie zuteil werden lassen. „Das Mittelmeer und die mediterrane Welt in der Epoche des Nicolas Sarkozy” also? Mit dem Lesen von Fernand Braudels Klassiker zum Mittelmeerraum und einem perfekt choreographierten Gipfeltreffen in mediterranem Ambiente ist die Arbeit allerdings nicht getan.

Die Stärkung der Zusammenarbeit mit den südlichen Mittelmeeranrainern ist und bleibt ein nobles und erstrebenswertes Ziel. Der so genannte Gründungsgipfel für die Union für das Mittelmeer ist jedoch nur der Anfang eines intensiven Prozesses, der auf beiden Ufern des Mittelmeeres weitergeführt werden muss. Er erfordert eine gemeinsame Reflexion über Zielvorstellungen sowie die gegenseitigen Vorstellungen vom eigenen Einsatz und dem der Partner.

Letztlich sind es noch viel mehr Fragen, die sich insbesondere der EU an diesem Punkt des Weges stellen: Welche Beziehungen möchte die EU zu ihren Nachbarn führen? Wenn sie – wie in der 2003 begründeten Nachbarschaftspolitik – einen „Ring von Freunden” um sich herum schaffen möchte, bedeutet dies dann nicht, dass sie weiter ihrem Anspruch der demokratischen Erziehung ihrer Nachbarn verpflichtet bleiben muss? Von Freunden erwartet man gemeinhin, dass sie entweder die selben Interessen teilen oder den selben Vorstellungen eines freundschaftlichen Miteinanders anhängen. Man sollte meinen, dass die EU in ihren freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten ihren Vorstellungen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zumindest Ausdruck verleiht. Oder stehen hier etwa vielmehr Stabilität und ungetrübte wirtschaftliche Beziehungen im Vordergrund? Dies sind Fragen, welche die Union für das Mittelmeer aufwirft und die noch ihrer Beantwortung harren.

Eine erfolgreiche und zukunftsträchtige Freundschaft beruht auf Vertrauen. Damit der gestärkte Barcelonaprozess zum Erfolg geführt werden kann, müssen nun beide Seiten – die EU wie auch die südlichen Mittelmeeranrainer – beweisen, dass es ihnen Ernst ist mit den neuen Projekten. Es wäre für die euromediterrane Zusammenarbeit wohl fatal, sollte man eines Tages im Rückblick sagen müssen, dass das Vertrauen in die Schwungkraft neuer Projekte naiv war.

Frankreich und sein Präsident haben sich viel vorgenommen. Obwohl häufig von seinem realistischen Pragmatismus die Rede ist, schwingt bei manchem Beobachter auch die Sorge mit, dass er an den eigenen Ansprüchen scheitern könnte. Statt sich beim (Wiederbe-)Gründungsgipfel des Barcelonaprozesses: Union für das Mittelmeer mit den viel beschworenen „konkreten Projekten” zu begnügen, sprachen die Äußerungen des französischen Staatspräsidenten bei der abschließenden Pressekonferenz mal wieder Bände. So sprach er von einer historischen Chance, einem Traum, der wahr geworden sei und vom Frieden in Nahost. Wer wollte Nicolas Sarkozy die Erfüllung dieses Traums nicht wünschen?

Man muss es ihm lassen: Mit der Ankündigung Libanons und Syrien, diplomatische Beziehungen aufzunehmen und Botschafter auszutauschen, ist Nicolas Sarkozy zu Beginn des Gipfels ein echter diplomatischer Coup gelungen. Und selbst wenn es aus protokollarischen Gründen nicht zu dem bei derartigen Gelegenheiten sonst üblichen Familienfoto kam, so hat er es dennoch geschafft, den israelischen Präsidenten Ehud Olmert, den Palästinenserpräsidenten Machmud Abbas und den syrischen Präsidenten Baschir al-Assad an einen Tisch zu bringen. Der kritische Zeitgenosse wird allerdings auch hier anmerken wollen, dass sich Abbas und Olmert seit dem Beginn des Annapolisprozesses regelmäßig zu Gesprächen zusammenfinden und dass Syrien und Israel unter türkischer Vermittlung bereits seit einiger Zeit indirekte Gespräch führen.

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Es ist dem französischen Staatspräsidenten nur zu wünschen, dass seine Initiative in den kommenden Monaten fortgeführt wird, so dass beim vorgesehenen Außenministertreffen der Teilnehmer am frisch bekräftigten Barcelonaprozess im November 2008 tatsächlich die noch ausstehenden Fragen über Struktur und Inhalt der Union für das Mittelmeer geklärt werden. Dies hieße, die Ausgestaltung wenig bürokratischer und dafür umso effizienterer und für Kontinuität sorgender Institutionen wie des Sekretariats und der Ko-Präsidentschaft festlegen und die viel beschworenen konkreten Projekte festzurren, die der euromediterranen Zusammenarbeit mehr Sichtbarkeit und mehr Zuspruch unter der Bevölkerung bringen sollen. Sarkozys Aktivismus könnte hier vielleicht sogar einmal von Nutzen sein.

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Link auf Französisch:- “Merci, Madame Merkel !”, von Daniel Vernet, in Le Monde, 15 Juli 2008

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